| Aktuelle Meldung | Nr. 012

Statement von Erzbischof Heße zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Zur Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 10. Mai 2023 erklärt Erzbischof Dr. Stefan Heße, Vorsitzender der Migrationskommission und Sonderbeauftragter für Flüchtlingsfragen der Deutschen Bischofskonferenz:

„Seit über einem Jahr ist wieder Krieg in Europa. Und nicht nur in unserer Nachbarschaft, auch in anderen Regionen der Welt nehmen gewaltsame Konflikte zu. In dieser schweren Zeit ist Deutschland erneut für viele Menschen zum Hoffnungsort geworden. So haben im vergangenen Jahr mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern bei uns Schutz gefunden. Dass diese humanitäre Aufgabe bislang so gut bewältigt wurde, ist der großen Solidarität und Hilfsbereitschaft in unserer Gesellschaft zu verdanken. Auch die Kirchen leisten ihren Beitrag. Das vielfältige Engagement gibt Anlass zu Dankbarkeit und Zuversicht. Es ist beeindruckend, was mit vereinten Kräften erreicht werden kann. Gerade der Einsatz der vielen Ehrenamtlichen verdient dabei besondere Wertschätzung. Allen, die sich für die Anliegen schutzsuchender Menschen stark machen, gilt es, Rückenwind zu geben.

Die Aufnahme vieler schutzsuchender Menschen ist mit Herausforderungen verbunden. Es geht um Fragen des Wohnraums, der Bildung, der medizinischen Versorgung, aber auch um längerfristige Perspektiven der Integration. Daher ist es wichtig, dass der Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten bei ihrem morgigen Treffen bestehende Probleme in den Blick nehmen und um Lösungen ringen. Der Flüchtlingsschutz stellt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar. Länder und Kommunen haben Anspruch auf angemessene Unterstützung durch den Bund. Signale der Überforderung sind ernst zu nehmen. Doch bei alledem muss gelten: Die ethische und völkerrechtliche Verpflichtung, Geflüchteten Schutz zu gewähren, darf in Deutschland und Europa nicht infrage gestellt werden. Wegschauen ist keine Option. Und ebenso wenig der Bau von Mauern, die immer auch den Blick auf das Leid der Menschen verstellen. Es geht nicht um bloße Zahlen, sondern um Menschen mit Gesichtern und Geschichten. Statt angstschürender Parolen bedarf es pragmatischer, menschenwürdiger Antworten.“