Dokumente: Deutsche Bischofskonferenz

Kirchliches Arbeitsrecht – Neufassung

Grundordnung des kirchlichen Dienstes in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands vom 22.11.2022
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Bischöfliche Erläuterungen zum kirchlichen Dienst in der Fassung vom 22.11.2022

Kirchliches Arbeitsrecht – weitere Dateien

Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, Stand: 27.04.2015 (alte Fassung!)
Rahmenordnung für eine Mitarbeitervertretungsordnung (Rahmen-MAVO) beschlossen von der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands am 19.06.2017
Neue Fassung der „Rahmenordnung für die Kommission zur Ordnung des diözesanen Arbeitsvertragsrechts (Rahmen-KODA-Ordnung)“ nach einem Beschluss der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands vom 24.11.2014
ZENTRAL-KODA-ORDNUNG, zuletzt geändert durch Beschluss der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands vom 18.11.2013 (seit 01.01.2014 in Kraft)
„Ordnung der Zentralen Arbeitsrechtlichen Kommission (ZAK-Ordnung)“ (ursprünglich Zentral-KODA-Ordnung, tritt am 01.03.2023 in Kraft)
Musterschlichtungsordnung – Gemeinsame Schlichtungsstelle Caritas und verfasste Kirche (in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung des VDD vom 22.11.2022)
Musterschlichtungsordnung – Schlichtungsstelle Caritas (in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung des VDD vom 22.11.2022)
Musterschlichtungsordnung – Schlichtungsstelle verfasste Kirche (in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung des VDD vom 22.11.2022)
Ordnung über das Zustandekommen von arbeitsrechtlichen Regelungen auf der Ebene der Deutschen Bischofskonferenz (seit 01.09.2022 in Kraft)
Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung (KAGO) vom 25.02.2010
Dekret der Deutschen Bischofskonferenz über die Errichtung des Kirchlichen Arbeitsgerichtshofs vom 21.09.2004

Weitere Informationen und Entscheidungen finden Sie auf den Internetseiten des Kirchlichen Arbeitsgerichtshofs (KAGH).

Datenschutz

Kirchliches Datenschutzrecht. Hg. vom Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz. Arbeitshilfen Nr. 320. Bonn 2021
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Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) hat auch das bisherige kirchliche Datenschutzrecht eine grundlegende Änderung erfahren: Die bisherigen datenschutzrechtlichen Vorschriften wurden durch neue Vorschriften ersetzt und um weitere Regelungen ergänzt. Die Broschüre enthält den Wortlaut des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) und der Durchführungsverordnung zum KDG, der Kirchlichen Datenschutzgerichtsordnung (KDSGO), des Gesetzes zum Schutz von Patientendaten bei der Seelsorge in katholischen Einrichtungen des Gesundheitswesens und weiterer wichtiger Normen zum Kirchlichen Datenschutzrecht. Im Anhang finden sich die Kontaktdaten der Datenschutzaufsichten und der beiden kirchlichen Datenschutzgerichte. Ziel der Broschüre ist es, Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern, den Beschäftigten kirchlicher Stellen, die personenbezogene Daten verarbeiten, betroffenen Personen, deren Daten durch kirchliche Stellen verarbeitet werden, sowie allen Interessierten zu ermöglichen, sich über das kirchliche Datenschutzrecht zu informieren und dadurch einen datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten zu gewährleisten.

Links zu den Datenschutzzentren:

Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß §§ 14, 15 und 16 KDG-VDD
Wenn Sie sich an die Deutsche Bischofskonferenz, das Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz, dessen Bereiche, die Dienststellen und Einrichtungen der Deutschen Bischofskonferenz oder an den Verband der Diözesen Deutschlands (VDD) als deren Rechtsträger wenden oder diese an Sie als von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person, als Verantwortlichen oder als sonstige Stelle herantreten, werden im erforderlichen Umfang Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet.
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Reform am 1. November 2019

Nach mehrjähriger Vorarbeit hat die Vollversammlung des VDD einer grundlegenden Erneuerung der Verbandsstrukturen zugestimmt, die am 1. November 2019 in Kraft getreten ist. Die betreffenden Normtexte sind hier als Download in einer pdf-Datei verfügbar: die Satzung des VDD, die Geschäftsordnung des VDD und die Ordnung über die Arbeitsweise der Kommissionen und Unterkommissionen des VDD.
Die Satzung des VDD sowie auch die anderen Regelwerke wurden am 23. November 2020 um die Möglichkeit der Online-/Hybrid-Sitzung ergänzt.
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Orientierungshilfe Dezentrales Arbeiten

Die von der Kommission für allgemeine Verwaltung des Verbandes der Diözesen Deutschlands erarbeitete Orientierungshilfe befasst sich mit der Abgrenzung zwischen „Homeoffice“ und „mobilem Arbeiten“. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem besonderen kirchlichen Bedarf des mobilen Arbeitens und wird in der Orientierungshilfe mit Dezentrales Arbeiten bezeichnet. Die Hinweise, Muster-Informationsblätter und Muster-Anlagen zur individuellen Anpassung und Weiterbearbeitung reduzieren den notwendigen Rechercheaufwand bei den Verantwortlichen und vereinfachen die Ausgestaltung von flexiblen Formen der Arbeitserbringung.

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Umsatzsteuer

Handreichung zu Umsatzsteuerpflichten kirchlicher juristischer Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b UStG ab 1. Januar 2023. Erarbeitet von der ökumenischen Arbeitsgruppe Umsatzsteuer des Verbandes der Diözesen Deutschlands und der Evangelischen Kirche in Deutschland. Arbeitshilfen Nr. 298 (Bonn 2021)
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Prüfungsrichtlinien

Richtlinie für die Prüfung der Rechnungslegung sowie die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und die Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse, in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands KöR vom 25.06.2018 (VDD-Prüfungsrichtlinie 2018)
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Prüfungsrichtlinie für die Jahresabschlussprüfung von kirchlichen Einrichtungen und Zuwendungsempfängern, die Kirchensteuer, Spenden- oder öffentliche Mittel verwalten und verwenden und für Wirtschaftsbetriebe, an denen die Kirche mehrheitlich beteiligt ist, in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands vom 22. Juni 2009 (Prüfungsrichtlinie 2009)
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Rahmenverträge

Informationen zu Rahmenverträgen, die für den kirchlichen Bereich mit verschiedenen Firmen abgeschlossen wurden, finden Sie auf den Internetseiten der Wirtschaftsgesellschaft der Kirchen in Deutschland mbH (WGKD):
Zu den Rahmenverträgen

Regelung zu Internetübertragungen von Gottesdiensten und liturgischen Feiern mit den Verwertungsgesellschaften GEMA und VG Musikedition verlängert bis Ende 2022

Der Verband der Diözesen Deutschlands (VDD) hat das Gespräch mit den zuständigen Verwertungsgesellschaften GEMA und VG Musikedition gesucht, um die rechtlichen Fragen bezüglich der bestehenden Gesamtverträge für die Übertragung über das Internet zu klären. Es ist gelungen, mit den Verwertungsgesellschaften die zunächst befristete Einigung, die es gestattet, Gottesdienste und andere liturgische Feiern über kircheneigene Internetpräsenzen zu übertragen, langfristig bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern. Es ist dabei unerheblich, ob der Gottesdienst bzw. die liturgische Feier zeitgleich über einen Stream oder auch zeitversetzt durch späteren Abruf übertragen werden soll. Für beide Übertragungsvarianten sind die Rechte eingeholt.

Mehr lesen: Aktuelle Meldung vom 19. November 2020

Vervielfältigung von Noten, Liedern und Liedtexten (VDD, VG Musikedition)

Zwischen dem VDD und der VG Musikedition besteht seit vielen Jahren ein Pauschalvertrag, der es den katholischen Kirchengemeinden ermöglicht, ohne gesonderte Genehmigung (analoge) Fotokopien für den Gemeindegesang im Gottesdienst zu verwenden. Für alle weiteren Nutzungen, die nicht bereits pauschalvertraglich abgegolten und damit noch melde- noch vergütungspflichtig sind, hat der VDD einen weiteren Vertrag mit der VG Musikedition abgeschlossen. Dieser Vertrag gibt den Kirchengemeinden, Pfarreien und anderen Einrichtungen der katholischen Kirche eine Nachlass in Höhe von 20 Prozent auf die jeweils errechnete Lizenzgebühr. Dies betrifft insbesondere (digitale) Vervielfältigungen (inklusive Beamernutzungen für Gottesdienste) von Noten und Liedtexten für Gemeindeveranstaltungen, in Kinderbetreuungseinrichtungen, in Aus-, Weiter- und Familienbildungsstätten oder beispielsweise in Einrichtungen der Altenpflege.

Weitere Informationen zu melde- und vergütungspflichtigen Nutzungen sowie zum Antragsformular sind im Meldebogen verfügbar
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Musiknutzungen bei Konzerten und Veranstaltungen von Kirchengemeinden (VDD, GEMA)

Merkblatt zur Nutzung von Musikwerken bei kirchlichen Feiern (VDD, GEMA)
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Fragebogen zu Musiknutzungen bei Konzerten und Veranstaltungen von Kirchengemeinden (VDD, GEMA)
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Merkblatt „Die Öffentlichkeit einer Veranstaltung als Voraussetzung für eine GEMA-Relevanz der Musikwiedergabe“
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Übertragung von Gottesdiensten oder anderen liturgischen Feiern über das Internet

Aufgrund der neuen Entwicklungen im Zusammenhang mit der aktuellen Herausforderung zum Coronavirus (COVID-19) besteht vielerorts das Bedürfnis nach Übertragungen von Gottesdiensten oder anderen liturgischen Feiern über das Internet. Der Verband der Diözesen Deutschlands (VDD) hat das Gespräch mit den zuständigen Verwertungsgesellschaften GEMA und VG Musikedition gesucht, um die rechtlichen Fragen bezüglich der bestehenden Gesamtverträge zu klären.

Zur Aktuellen Meldung vom 19. März 2020

Rechtsfragen bei Veröffentlichungen

Merkblatt „Der Umgang mit Bildern, Fotografien und anderen Werken: (Urheber-)Rechtsfragen bei Veröffentlichungen“
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Merkblatt zur Genehmigungspflicht für den Abdruck von Textpassagen aus liturgischen Büchern (Gebete, biblische Lesungen)
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